Kommentar zum Waffengesetz

Nach 5 Jahren ist nun in der 10. Auflage das „Standardwerk zum Waffenrecht“ im Beck-Verlag erschienen. „Der Steindorf“ liegt in dem größeren Format der Beckschen Kurzkommentare vor und hat zudem um weitere 50 Seiten an Umfang zugenommen.

Der gewonnene Raum wird für den Abdruck der Verwaltungsvorschriften zum Waffengesetz, deren Endfassung in die Kommentierungen eingearbeitet ist, sowie zur Einfügung und Kommentierung des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes und der zugehörigen Durchführungsverordnung genutzt. Für die Kommentierung des WaffG und des NWRG hat der Verlag mit Regierungsdirektor Gerlemann und Niels Heinrich, Erster Kriminalhauptkommissar und Waffensachverständiger, zwei Bearbeiter aus der Praxis gewonnen; der bisherigen Bearbeiter Papsthart, einer der Väter des neuen Waffenrechts, ist weitgehend ausgeschieden.

Die Kommentierung erfasst die seit 2008 eingefügten Änderungen und verarbeitet die neuere Rechtsprechung sowie Literatur. Auch die für Schießsportverbände wichtige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Genehmigung von Sportordnungen ist in § 15a WaffG kommentiert. Ebenso wurde bereits das sog. „Rocker-Urteil“ des Bundesverwaltungsgerichts, das für Vereinsvorstände sicher eine wichtige Entscheidungshilfe bei der Beurteilung von Anträgen auf Vereinsmitgliedschaft ist, berücksichtigt.

Weiterhin bringt der Kommentar Ergänzungen zur Sportschützen- WBK (§ 14 Abs. 4 WaffG), insbesondere zu den zulässigen Waffen (u.a. Flinten mit gezogenen Läufen) sowie die Veränderungen bei der Überschreitung des Grundkontingents von Schusswaffen bei Sportschützen (§ 14 Abs. 3 WaffG) durch die Regelungen der WaffVwV. Für Waffensammler wichtig ist die Überarbeitung des § 17 WaffG. Schließlich bringt die Neuauflage bereits die Abbildung der neuen Beschusszeichen und Ausführungen zur Kennzeichnungspflicht. Noch unberücksichtigt blieb die seit dem 1.1.2015 bestehende Entwicklung hinsichtlich des Schießstandsachverständigenwesens, die für die Praxis besonders relevant ist.

Zu wünschen wäre für die nächste Auflage, dass in den Teil der landesrechtlichen Vorschriften künftig auch die Kostenverordnungen der Länder aufgenommen werden; entbehrlich erscheinen dagegen die umfangreichen Regelungen zum Chemiewaffenübereinkommen.

Die Neuauflage erfüllt alle Erwartungen; sie enthält alle wichtigen waffenrechtlichen Regelungen und eine umfassende Kommentierung zu den in der Praxis wichtigen Fragen. Jeder der sich mit dem Waffenrecht befassen muss, sollte dieses Standardwerk auf dem Schreibtisch haben. (Steindorf, Waffenrecht, 10. Auflage, Verlag C.H.Beck, ISBN 978 3 406 65843 3, Preis 95,00 €)